Denken Sie auch, wenn die Schweiz zum Beispiel in Thailands Hauptstadt Bangkok E-Busse finanziere, dann geschehe dies auf Kosten der Finanzierung von E-Bussen in der Schweiz? Weit gefehlt!

Seit 2013 sieht das CO₂-Gesetz für die Importeure fossiler Treibstoffe vor, dass sie einen Teil der durch die Verbrennung ihrer Produkte verursachten Treibhausgase kompensieren, indem sie entsprechende Klimaschutzprojekte in der Schweiz in allen Sektoren der Wirtschaft finanzieren.

Dieser Aufgabe kommt, gebündelt für die Mineralölbranche, die Stiftung KliK nach. Sie fördert den Umstieg auf erneuerbare Energien und die Steigerung der Energieeffizienz in der Versorgung mit Raum- und Prozesswärme sowie im Verkehr, und sie finanziert diverse Massnahmen zur Reduktion von Methan, Lachgas und stark klimaschädigenden Kühlmitteln. In der Dekade 2013 bis 2022 wurden so in der Schweiz mehr als 15 Millionen Tonnen CO₂-Äquivalente reduziert. Jede einzelne dieser Reduktionen wurde vom Bundesamt für Umwelt (Bafu) geprüft und bestätigt.

Seit 2022 kann ein Teil der gesetzlichen Kompensationspflicht bei Treibstoffen mittels Projekten zur Treibhausgasreduktion im Ausland erfüllt werden. Die Aussage, dies werde dazu führen, dass in der Schweiz etwa auf die Umstellung von Dieselbussen auf E-Busse verzichtet werde, während Letztere den Menschen in Bangkok finanziert würden, ist allerdings reine Polemik.

Schon seit gut zehn Jahren besteht ein vom Bafu genehmigtes, von myclimate betriebenes und von der Stiftung KliK finanziertes Programm, welches in der Schweiz ansässige Unternehmen beim Umstieg von Dieselbussen auf Hybrid- und Elektrobusse unterstützt. Seit 2021 werden direkt von der Stiftung KliK auch Wasserstoffbusse gefördert. Schweizweit nehmen derzeit 30 Unternehmen mit knapp 300 Bussen an den beiden Programmen teil, darunter die Postauto AG.

Warum aber geht es in der Schweiz nicht schneller vorwärts? In der Schweiz kalkulieren die Verkehrsbetriebe eng. Selbst mit der Förderung durch die Stiftung KliK ist die Umstellung auf E-Busse kein Selbstläufer. Zudem gibt es offenbar weiterhin Hemmnisse – wie etwa die Verfügbarkeit von für die Topografie geeigneten leistungsstarken Batterien –, die nicht einfach finanziell überwunden werden können.

Aber belegt – wie Alliance Sud als erwiesen erachtet – die rasche Inverkehrsetzung von 2000 E-Bussen in Bangkok nicht, dass diese sowieso in Betrieb genommen worden wären? Dazu muss man wissen, dass das E-Bus-Programm in Bangkok sowohl von der Schweiz, vertreten durch das Bafu, als auch von Thailands Behörden nach eingehender Prüfung autorisiert wurde. Thailand bestätigt damit, dass es sich um Massnahmen handelt, die zu den selbst geplanten dazutreten; und die Schweiz bestätigt, dass das Programm ohne die finanzielle Unterstützung der Stiftung KliK nicht wirtschaftlich wäre.

Wer also bezweifelt, dass das E-Bus-Programm in Bangkok ein zusätzliches Programm darstellt, spricht dem Bafu wie auch den thailändischen Behörden ihre Urteilsfähigkeit ab.

Reduktionsprojekte in der Schweiz gegen solche im Ausland auszuspielen, bringt die Klimapolitik nicht weiter und leistet dem globalen Klimaschutz letztlich einen Bärendienst. Die E-Busse in Bangkok werden nicht anstelle von solchen andernorts gefördert, sondern zusätzlich zu diesen. Die Stiftung KliK schöpft dabei nicht nur bei der Förderung von E-Bussen, sondern ganz allgemein das in der Schweiz bei den gegebenen Rahmenbedingungen vorhandene Potenzial für Reduktionsprojekte, welche die Anforderungen des Bafu erfüllen, so weit wie möglich aus.

Dass sie darüber hinaus mit dem kürzlich verabschiedeten CO2-Gesetz nun auch den Auftrag hat, Reduktionsprojekte im Ausland zu finanzieren, ist vollkommen im Sinne des globalen Klimaschutzes – umso mehr, wenn man sich vor Augen hält, dass für jeden im Ausland eingesetzten Franken eine viermal grössere Treibhausgasreduktion bewirkt werden kann als in der Schweiz.